Mit einer Delegation der SPD-Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Deutschen Bundestag besuchte Hans-Peter Bartels am 19. Februar 2015 das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr in Calw. Durch das Besuchsprogramm mit Briefings, Besichtigungen, Übungsbetrieb und Vertrauensleutegespräch führte der KSK-Kommandeur Brigadegeneral Dag Baehr.

Hier als PDF-Datei…

Am Vormittag des 17. Februar starteten das Verteidigungsministerium und die Große Koalition in Berlin mit einer zentralen Veranstaltung den Diskussionsprozess, der zur Vorlage eines neues sicherheitspolitischen „Weißbuchs“ 2016 führen soll – am Abend diskutierte Hans-Peter Bartels in seinem Kieler Wahlkreis auf Einladung der Hermann-Ehlers-Akademie mit 100 Teilnehmern die aktuelle internationale Lage und ihre Auswirkungen auf die Konzeption der Bundeswehr.

Tatsächlich sind derzeit nur rund 2500 der insgesamt 180.000 Bundeswehrsoldaten im Ausland eingesetzt – so wenige wie seit fast zwanzig Jahren nicht mehr. Zu Spitzenzeiten waren es fast 11.000. Das Zerrbild eines kraftmeiernden Militärinterventionismus, das Kritiker gerne zeichnen, hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Wer die Qualität der deutschen Außenpolitik ausschließlich an der Bereitschaft zu militärischem Handeln misst, der unterschlägt, dass Deutschland die gesamte Bandbreite des außenpolitischen Instrumentenkastens einsetzt – von diplomatischer Vermittlung über zivile Konfliktprävention bis hin zu humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit.

Bericht an den ordentlichen SPD-Kreisparteitag am 21. Februar 2015 I. Arbeit in Berlin In den achteinhalb Monaten des Berichtszeitraums haben die Spannungen in der internationalen Politik deutlich zugenommen. Der agressive politische Herrschaftsanspruch unterschiedlicher djihadistischer Terrorgruppen von Nigeria über Mali, Libyen, Somalia, den Jemen und Syrien, Irak, Afghanistan und Pakistan bis zu den Philippinen zerstört oder […]

Am 16. Februar empfing Hans-Peter Bartels im Bundestag den ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk, um sich mit ihm nach der Vereinbarung von Minsk und dem offiziellen Beginn der Waffenruhe mit ihm über die aktuelle Entwicklung in seinem Land auszutauschen.

Nach seinem Werftbesuch schaute sich Wirtschaftsminister Gabriel gemeinsam mit Hans-Peter Bartels den Subsystemhersteller Thales in Kiel an.

In Begleitung von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel besuchte Hans-Peter Bartels am 12. Februar die ThyssenKrupp-Werft HDW in Kiel.

Der neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages beantwortete für die Leserinnen und Leser des bundeswehr-journal kurz nach seiner Wahl zum Nachfolger von Hellmut Königshaus ein paar Interviewfragen.

Am 5. Februar 2015 empfing Hans-Peter Bartels mit Mitgliedern des Verteidigungsausschusses eine israelische Delegation in Berlin zum Gespräch über die Lage im Nahen Osten.