Im Anschluss an die Verteidigungsausschuss-Sitzung am 4. März waren alle Ausschussmitglieder zum sicherheitspolitischen Gedankenaustausch bei Bundespräsident Joachim Gauck eingeladen. Die Runde fand statt im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Präsidenten. Themen waren unter anderem die aktuellen Krisen, Deutschlands und Europas Rolle in der Welt, die Nachsteuerung der Bundeswehrreform und der Weißbuch-Prozess.

Zu Gast im Katholischen Militärbischofsamt in Berlin diskutierte Hans-Peter Bartels am 2. März mit den Mitgliedern des Sachausschusses Innere Führung der Gemeinschaft katholischer Soldaten über die internationale Lageentwicklung, die Bundeswehrreform und die Vorbereitung eines neuen Weißbuches.

Krisen überall: Russland/Ukraine, IS im Irak und Syrien, Nigeria, Libyen – die Welt, sagt der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, ist aus den Fugen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2015 gab es kein anderes Thema als die Reaktion des Westens auf diese angespannte Lage. Prophetisch lesen sich da im Nachhinein die drei Reden von Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Bundesverteidigungsministerin von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 zur Klärung der deutschen Verantwortung in der internationalen Politik. Sie haben eine öffentliche Debatte angestoßen, die bis heute andauert – z.B. auch in Form des nun beginnenden deutschen Weißbuchprozesses zur Sicherheitspolitik.

Am Vormittag des 17. Februar starteten das Verteidigungsministerium und die Große Koalition in Berlin mit einer zentralen Veranstaltung den Diskussionsprozess, der zur Vorlage eines neues sicherheitspolitischen „Weißbuchs“ 2016 führen soll – am Abend diskutierte Hans-Peter Bartels in seinem Kieler Wahlkreis auf Einladung der Hermann-Ehlers-Akademie mit 100 Teilnehmern die aktuelle internationale Lage und ihre Auswirkungen auf die Konzeption der Bundeswehr.

Die Einsicht in die neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen bestimmt allerdings schon länger unser Handeln. Mit dem Weißbuch liegt nun – so könnte man sagen – ein regierungsamtlicher intellektueller Überbau vor. Der Bundesregierung, den Ministern Jung und Steinmeier, sei gedankt. Sie haben gute Arbeit abgeliefert.

Wir sind uns darin einig, dass sich in der sich verändernden Welt neue Gefahren entwickeln. Wir sind uns darin einig, dass wir einen umfassenden Sicherheitsbegriff vertreten wollen. Wir behaupten nicht, Sicherheit sei allein Verteidigung oder Militär. Selbst in den Einsatzgebieten, wo das Militär eine große Rolle spielt, gibt es inzwischen eine vernetzte Sicherheitsarchitektur. Ich erinnere an die PRTs in Afghanistan. Aber auch all das, was wir tun, bevor es überhaupt zu bewaffneten Konflikten kommt, ist inzwischen Bestandteil einer umfassend verstandenen Sicherheitspolitik. Ich bin froh, dass wir das hier im Hause breit tragen.