Neue Themen für eine alte Freundschaft: die russische Konfrontationspolitik, der totalitäre Djihadismus und die Weiterentwicklung der deutschen und französischen Streitkräfte sowie von NATO und EU als Sicherheitsbündnissen bestimmten die Tagesordnung, die Hans-Peter Bartels als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses gemeinsam mit MdB Wolfgang Hellmich am 11. März 2015 in Paris mit Beratern des Premierministers und des Verteidigungsministers sowie dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Senat, dem früheren Premierminister Jean Pierre Raffarin, und weiteren Senatoren führte.

Am 6. März 2015 übergab Hans-Peter Bartels am Rande der Interparlamentarischen EU-Konferenz in Riga das Papier der Solana-Kommission an die Hohe Vertreterin der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini.

Bei einem Side-Event auf der Interparlamentarischen EU-Konferenz in Riga stellte Hans-Peter Bartels gemeinsam mit der ehemaligen lettischen Präsidentin Vaira Vike-Freiberga und dem Direktor des belgischen ThinkTanks CEPS, Steven Blockmans, am 5. März 2015 eine Denkschrift zur Weiterentwicklung der EU-Sicherheitspolitik vor: „More Union in European Defence“. Eine Kommission von CEPS und Friedrich-Ebert-Stiftung unter Leitung des ehemaligen Nato-Generalsekretärs und EU-Außenbeauftragten Javier Solana hatte das Papier ein Jahr lang erarbeitet. Hier der Text von Bartels Rede.

Als Leiter einer Delegation von Abgeordneten aus allen Fraktionen des Deutschen Bundestages nahm Hans-Peter Bartels vom 4. bis 6. März 2015 in der lettischen Hauptstadt Riga an der halbjährlich stattfindenden Interparlamentarischen Konferenz der EU zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik teil. Vertreter der 28 nationalen europäischen Parlamente treffen sich jeweils am Sitz der EU-Ratspräsidentschaft.

Im Anschluss an die Verteidigungsausschuss-Sitzung am 4. März waren alle Ausschussmitglieder zum sicherheitspolitischen Gedankenaustausch bei Bundespräsident Joachim Gauck eingeladen. Die Runde fand statt im Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Präsidenten. Themen waren unter anderem die aktuellen Krisen, Deutschlands und Europas Rolle in der Welt, die Nachsteuerung der Bundeswehrreform und der Weißbuch-Prozess.

Am 3. März empfing Hans-Peter Bartels die Mitglieder der Haupt-Jugend- und Auszubildendenvertretung beim Bundesministerium der Verteidigung zu einem Gespräch im Saal des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag. Themen waren unter anderem die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr und das gerade beschlossene Attraktivitätssteigerungsgesetz.

Sanktionen und ökonomischer Druck sollen Moskau von seiner militärischen Eskalationspolitik im russisch-ukrainischen Konflikt abbringen: Dr. Hans-Peter Bartels (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und designierter Wehrbeauftragter, appelliert im Interview an die Parlamente der EU-Staaten, diese Brüsseler Politik mit Nachdruck zu unterstützen. Die EU lasse sich durch Putin nicht spalten. Die russisch-ukrainische Krise gehört zu den Schwerpunktthemen der Interparlamentarischen Konferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU vom 4. bis 6. März 2015 im lettischen Riga. Bartels leitet die Delegation des Bundestages. Das Interview im Wortlaut:

Krisen überall: Russland/Ukraine, IS im Irak und Syrien, Nigeria, Libyen – die Welt, sagt der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, ist aus den Fugen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2015 gab es kein anderes Thema als die Reaktion des Westens auf diese angespannte Lage. Prophetisch lesen sich da im Nachhinein die drei Reden von Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Bundesverteidigungsministerin von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 zur Klärung der deutschen Verantwortung in der internationalen Politik. Sie haben eine öffentliche Debatte angestoßen, die bis heute andauert – z.B. auch in Form des nun beginnenden deutschen Weißbuchprozesses zur Sicherheitspolitik.

Eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines „Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr“ fand am 23. Februar im Deutschen Bundestag statt, Anhörungsort war der Sitzungssaal der SPD-Fraktion im Reichstagsgebäude. Neben dem Bundeswehrverband, dem VBB und dem Wehrbeauftragten äußerte sich auch die Gewerkschaft Ver.di, vertreten u.a. durch einen aktiven Hauptmann der Luftwaffe.

Rede des Kieler Wahlkreisabgeodneten Hans-Peter Bartels auf dem SPD-Kreisparteitag am 21. Februar 2015