Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, zum Einsatz im Nordirak Halten Sie den Einsatz sicherheitspolitisch für vernünftig? Ja. Deutschland leistet hier gemeinsam mit anderen Nationen Hilfe zur Selbsthilfe. Wir helfen konkret den Kurden im Irak, die sich gegen die mörderischen IS-Terrortruppen verteidigen. Dafür haben wir Ausrüstung, Waffen und Munition für etwa 10.000 Kämpfer geschickt. […]
Weiterlesen...„Der Bundestag muss keine Beschlüsse fassen“
Hans-Peter Bartels geht davon aus, dass sich in der nächsten Woche nach dem Kabinett auch der Bundestag mit dem Thema Waffenlieferungen an Kurden im Nord-Irak befasst. Ein Mandat hält er derzeit für nicht notwendig.
Weiterlesen...„Europa sollte sich keine Illusionen machen“
Herr Bartels, Frankreich will als erstes europäisches Land Waffen in den Irak liefern. Deutschland beschränkt sich auf Ausrüstung und Hilfsgüter. Reicht das im Kampf gegen die Terrormiliz IS? Was die europäische Hilfe angeht, sollte man sich keine Illusionen machen. Die einzigen, die im Moment zur Soforthilfe für die Kurden und für die irakische Armee in […]
Weiterlesen...„Kein EU-Land hat militärische Strukturen für Soforthilfe“
Das aktuelle Ringen um Waffenlieferungen helfe gar nichts, sagt SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels. In der Irak-Krise sei seine Partei realistisch.
Weiterlesen...„Deutschland muss keine Waffen liefern“
SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels (SPD) sieht keinen Anlass für deutsche Waffenlieferungen an die Kurden im Irak. Vielmehr seien die USA in der Pflicht. Sie könnten viel schneller helfen und hätten außerdem im Irak eine größere Verantwortung, sagte er im DLF.
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