Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, zum Einsatz im Nordirak   Halten Sie den Einsatz sicherheitspolitisch für vernünftig?  Ja. Deutschland leistet hier gemeinsam mit anderen Nationen Hilfe zur Selbsthilfe. Wir helfen konkret den Kurden im Irak, die sich gegen die mörderischen IS-Terrortruppen verteidigen. Dafür haben wir Ausrüstung, Waffen und Munition für etwa 10.000 Kämpfer geschickt. […]

Am zweiten Tag diskutierte Hans-Peter Bartels über neue Herausforderungen für die deutsche Sicherheitspolitik durch Ukraine-Krise und IS-Terror.

Russland sei vom verlässlichen Partner der Nato zu einer „völlig unberechenbaren Größe“ geworden, sagte Hans-Peter Bartels (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, im DLF. Putin habe in „atemberaubender Geschwindigkeit“ eine besondere Partnerschaft zerstört. Die Forderung baltischer Nato-Staaten nach Unterstützung sei deshalb verständlich.

Wir sollten aufhören, von Religion zu reden. Die Durchsetzung einer Ideologie mittels terroristischer Gewaltanwendung ist das „eigentliche Wesen totalitärer Herrschaft“ (Hannah Arendt), gleich um was für eine Art organisierter Heilslehre es sich handelt. Der Herrschaftsanspruch ist absolut: Er duldet keine Konkurrenz oder Abwägung.

Hans-Peter Bartels geht davon aus, dass sich in der nächsten Woche nach dem Kabinett auch der Bundestag mit dem Thema Waffenlieferungen an Kurden im Nord-Irak befasst. Ein Mandat hält er derzeit für nicht notwendig.

Das aktuelle Ringen um Waffenlieferungen helfe gar nichts, sagt SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels. In der Irak-Krise sei seine Partei realistisch.