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Cercle stratégique

Panel 2

Am 11. und 12. März fanden in Paris die 27. Deutsch-Französischen Strategiegespräche, organisiert durch das Institute de Relations Internationales et Stratégiques (IRIS) und die Friedrich Ebert Stiftung, statt. Zentrales Thema der Gespräche waren die aktuellen Konflikte im Nahen Osten sowie die Gefahr terroristischer Angriffe in Europa. Zu diesem Themengebiet war Hans-Peter Bartels, gemeinsam mit Alain Richard (ehem. Verteidigungsminister Frankreichs), als Experte geladen. Diskutiert wurden auch die Ukraine Krise und die veränderte Beziehung Europas zu Russland.

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Politische Gespräche in Paris

politische Gespräche (Homepage)

Neue Themen für eine alte Freundschaft: die russische Konfrontationspolitik, der totalitäre Djihadismus und die Weiterentwicklung der deutschen und französischen Streitkräfte sowie von NATO und EU als Sicherheitsbündnissen bestimmten die Tagesordnung, die Hans-Peter Bartels als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses gemeinsam mit MdB Wolfgang Hellmich am 11. März 2015 in Paris mit Beratern des Premierministers und des Verteidigungsministers sowie dem Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Senat, dem früheren Premierminister Jean Pierre Raffarin, und weiteren Senatoren führte.

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Solana-Papier für Mogherinis neue EU-Sicherheitsstrategie

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Am 6. März 2015 übergab Hans-Peter Bartels am Rande der Interparlamentarischen EU-Konferenz in Riga das Papier der Solana-Kommission an die Hohe Vertreterin der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini.

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Für eine europäische Verteidigungsunion

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Bei einem Side-Event auf der Interparlamentarischen EU-Konferenz in Riga stellte Hans-Peter Bartels gemeinsam mit der ehemaligen lettischen Präsidentin Vaira Vike-Freiberga und dem Direktor des belgischen ThinkTanks CEPS, Steven Blockmans, am 5. März 2015 eine Denkschrift zur Weiterentwicklung der EU-Sicherheitspolitik vor: „More Union in European Defence“. Eine Kommission von CEPS und Friedrich-Ebert-Stiftung unter Leitung des ehemaligen Nato-Generalsekretärs und EU-Außenbeauftragten Javier Solana hatte das Papier ein Jahr lang erarbeitet. Hier der Text von Bartels Rede.

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EU-Treffen in Riga

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Als Leiter einer Delegation von Abgeordneten aus allen Fraktionen des Deutschen Bundestages nahm Hans-Peter Bartels vom 4. bis 6. März 2015 in der lettischen Hauptstadt Riga an der halbjährlich stattfindenden Interparlamentarischen Konferenz der EU zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik teil. Vertreter der 28 nationalen europäischen Parlamente treffen sich jeweils am Sitz der EU-Ratspräsidentschaft.

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Reise in den Irak und nach Jordanien

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Hans-Peter Bartels begleitete mit einer Delegation des Verteidigungsausschusses die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf ihrer Reise in den Irak und nach Jordanien.

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Besuch in der Schweiz

Delegationsreise Schweiz 03

Eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages reiste am 7. Januar nach Bern, um sich mit den Parlamentskollegen beider Kammern dort zu treffen.

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Mit der Münchener Sicherheitskonferenz (MSC) in Neu Delhi

Foto: Wikipedia, CC-BY-SA-3.0,2.5,2.0,1.0

Die Konferenz fand in diesem Jahr in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi statt und behandelte vor allem Fragen der Sicherheitsarchitektur in Asien und Europa.
Eröffnet wurde die zwei-tägige Konferenz durch den nationalen Sicherheitsberater der indischen Regierung, Ajit Doval.

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Gespräche in Warschau

Foto: Deutsche Botschaft Warschau

Vom 30. September bis 1. Oktober nahm Hans-Peter Bartels in Warschau am „Deutsch-Polnischen Sicherheitstandem“ der Friedrich-Ebert-Stiftung und der Stiftung Amicus Europae teil.

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„Air Policing Baltikum“

Der deutsche Kontingentführer Oberstleutnant Fabian Nolte, Hans-Peter Bartels, der deutsche Botschafter in Estland, Christian Matthias Schlaga.

Am 18. September besuchte Hans-Peter Bartels in Estland den NATO-Flugplatz Ämari und dort das deutsche Kontingent für die Nato-Aufgabe „Air Policing Baltikum“ zur Luftraumüberwachung der baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen.

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