Auf dem Weg zu gemeinsamen Streitkräften bleiben viele Fragen zu klären. Noch gibt es in Europa wesentliche strukturelle Unterschiede, etwa in der Wehrform, der Parlamentsbeteiligung oder dem System der Führung.
Weiterlesen...Schadensbilanz von Verteidigungsminister de Maizère
„Die Euro-Hawk-Drohne ist nicht das einzige Problem des Ministers.“ (Hans-Peter Bartels) Am 25.07.2013 gaben Hans-Peter Bartels und Rainer Arnold ein Pressegespräch zur Arbeit des Untersuchungsausschusses „Euro Hawk“ und der negativen Arbeitsbilanz von Thomas de Maizère. Er scheint mit der Umsetzung der Bundeswehrreform und der Leitung des Ministerium offensichtlich überfordert zu sein. In diesem Zusammenhang fast […]
Weiterlesen...Weckruf für die kleinen Champions
Die gescheiterte Ehe der beiden Luftfahrt- und Rüstungskonzerne EADS und BAE löst in der europäischen Industrie ein bemerkenswertes Hochzeitsfieber aus. Die Unternehmen scheinen jetzt nachholen zu wollen, was in der Vergangenheit aus nationalem und industriepolitischem Egoismus unterblieben ist.
Weiterlesen...„Für solche Sonderwege haben wir eigentlich kein Geld übrig.“
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Haushaltsdebatte im Parlament ist dazu da, die Unterschiede zwischen Regierung und Opposition und manchmal auch die Unterschiede zwischen Parlamentsmehrheit und Regierung deutlich zu machen.
Unverändert gilt nämlich das Struck’sche Gesetz, dass keine Vorlage den Bundestag so verlässt, wie sie von der Regierung eingebracht wurde. Manchmal war allerdings auch die Regierung klüger, wenn sie aus dem Bundestag herauskam.