Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich war, ehrlich gesagt, skeptisch, ob wir so spät in der Wahlperiode, nach Ende aller regulären Sitzungen, noch einen Untersuchungsausschuss anfangen sollten, aber es hat funktioniert. Dafür danke ich den Kolleginnen und Kollegen, auch der Koalitionsfraktionen, die ja selbst kritische Fragen hatten, jedenfalls wenn es nicht um den gegenwärtigen Minister ging.

„Die Euro-Hawk-Drohne ist nicht das einzige Problem des Ministers.“ (Hans-Peter Bartels) Am 25.07.2013 gaben Hans-Peter Bartels und Rainer Arnold ein Pressegespräch zur Arbeit des Untersuchungsausschusses „Euro Hawk“ und der negativen Arbeitsbilanz von Thomas de Maizère. Er scheint mit der Umsetzung der Bundeswehrreform und der Leitung des Ministerium offensichtlich überfordert zu sein. In diesem Zusammenhang fast […]

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Herr Minister de Maizière, Sie haben gesagt, Sie verbäten sich, dass man Ihnen vorwirft, dass Sie die Unwahrheit sagen. Ich trage Ihnen jetzt noch einmal Ihre unterschiedlichen Versionen der Wahrheit vor.

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg ein Wort zur Euro-Hawk-Debatte: Es ist schon bemerkenswert, dass am Mittwoch vergangener Woche im Kabinett ein Bericht zu den 30 Hauptwaffensystemen der Bundeswehr vorgelegt wurde, die strukturrelevant sind. Dieser Bericht enthält Obergrenzen hinsichtlich der Anzahl der Panzer und der geschützten Fahrzeuge; vorgesehen waren auch fünf Euro Hawk und vier Global Hawk. Zwei Tage später, am Freitag, entscheidet ein Staatssekretär des Verteidigungsministeriums, dass die beiden Hauptwaffensysteme Euro Hawk und Global Hawk aus diesem Bericht herausgestrichen werden. Es ist schon bemerkenswert, wer das entscheidet.