Eine Delegation des Verteidigungsausschusses besuchte am 12. Mai 2014 das Hauptquartier der NATO in Brüssel. Das Programm sah Gespräche mit deutschen und internationalen Verantwortlichen bei der NATO vor.

Mit einer Delegation des Verteidigungsausschusses besuchte Hans-Peter Bartels am 31. März das britische Verteidigungsministerium und das Defence Select Committee des Unterhauses in London.

Am 19. März gab es Nato-Besuch im Verteidigungsausschuss: Der Supreme Allied Commander des Transformation Command in Norfolk (USA), der französische General Jean-Paul Paloméros, nahm an der Sitzung teil und wurde dort vom Ausschussvorsitzenden Hans-Peter Bartels begrüßt.

Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ist ein erfahrener Sicherheitspolitiker. Bartels will den Ausschuss nach innen „kollegial“ führen – und sich nach außen darum kümmern, Sicherheitspolitik verständlich zu vermitteln. Mit ihren Planungen, die Einsätze der Bundeswehr in Afrika auszuweiten, bietet die Bundesregierung ihm dazu die erste Gelegenheit.

Am 9. und 10. Dezember fand die jährliche Konferenz der Hermann-Ehlers-Stiftung (HES) mit Führungskräften aus Bundeswehr und Reservistenverband in der Nordakademie in Rendsburg statt. Zum Abschluss der Veranstaltung nahm Hans-Peter Bartels an der Podiumsdiskussion mit Vertretern von CDU und FDP teil.

Wir reden nicht über eine Mandatsverlängerung, sondern über das Auslaufen dieses Mandats. Es gibt keinen Antrag auf Verlängerung. Sie haben den Antrag gestellt, das festzustellen. Das tun wir hier durch Wortbeiträge: Das Mandat läuft am 31. Dezember dieses Jahres aus. Die SPD hat seit 2009 mit der Ablehnung von OEF auch OAE abgelehnt. Ab 2010 waren das eigenständige Mandate, die wir ebenfalls jeweils im Bundestag abgelehnt haben.

Diese Debatte bietet eine Gelegenheit, nach Gemeinsamkeiten in der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland zu suchen. Insofern bin ich dem Kollegen Lamers dankbar, nicht für den von ihm angeregten NATO-Tag, sondern dafür, dass er auf etwas hingewiesen hat, das eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein müsste, in dieser Debatte aber nicht allen ganz klar war: nämlich dass die NATO in allererster Linie ein Verteidigungsbündnis ist, basierend auf Art. 5 des NATO-Vertrages, der Beistandsverpflichtung. Dies ist ihre erste Aufgabe.

(…)Die Verstärkung der Amerikaner im Süden ist nicht nur eine zahlenmäßige Veränderung, sondern es soll auch qualitativ anders werden. Der deutsche Ansatz im Norden wird inzwischen von den NATO-Partnern für richtig gehalten und übernommen. Auch im Norden gehen wir mittlerweile mit ausgebildeten Kräften der afghanischen Nationalarmee dorthin, wo Taliban sind. Ich hoffe, dass wir so Konvergenz der Strategie der NATO in Afghanistan erreichen. (…)

Die alte Nato war das wahrscheinlich schlagkräftigste Militärbündnis aller Zeiten, und manche würden heute hinzufügen: der Sieger des Kalten Krieges. Nun ist der Sowjetkommunismus untergegangen, der Warschauer Pakt hat sich aufgelöst, aber die Nato existiert weiter, wenn auch voller Selbstzweifel.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Auch mir wäre es lieber, wenn wir nach fünf Jahren Stabilisierungseinsatz in Afghanistan heute so weit wären, die Truppen zu reduzieren, statt sie verstärken zu müssen. So war es auf dem Balkan. Eine ganze Weile haben wir dort starke Truppenkontingente bereithalten müssen. Heute sieht die Situation hinsichtlich der Truppenstärke folgendermaßen aus: Mazedonien null, Bosnien deutlich reduziert. Im Kosovo gibt es noch eine große Truppenstärke; aber perspektivisch gibt es eine Reduzierung. Eine Reduzierung muss das Ziel sein. Allerdings muss die Lage dies auch zulassen. Es muss das Ziel jedes Auslandseinsatzes der Bundeswehr sein, dass es später auch ohne Militär geht.