Die heutige Mandatsdebatte markiert eine Zäsur. Der lange ISAF-Einsatz geht jetzt wirklich zu Ende. Für Afghanistan bedeutet das Jahr 2014 den Beginn einer neuen Ära.
Weiterlesen...Ich bin froh, dass wir Deutschen in Afghanistan Hilfe zur Selbsthilfe geben können.
Afghanistan übernimmt mit Beendigung des NATO-geführten ISAF-Einsatzes die alleinige Verantwortung für die Sicherheit seiner Bevölkerung. Gleichwohl wird das Land auch nach Ende des ISAF-Einsatzes die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft benötigen.
Weiterlesen...„Die Lageentwicklung auch im Osten zeigt, dass wir mehr Europa brauchen“
Für uns in der neuen Koalition ist klar, dass wir keine weitere umfassende Reform anstoßen können. Mit den bisher fünf Strukturmodellen nach Ende des Kalten Krieges hatte die Bundeswehr genug zu kämpfen. Jetzt muss einmal eine geplante Struktur auch eingenommen werden.
Weiterlesen...„Wir können in Afrika nicht nur Zuschauer sein“
Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ist ein erfahrener Sicherheitspolitiker. Bartels will den Ausschuss nach innen „kollegial“ führen – und sich nach außen darum kümmern, Sicherheitspolitik verständlich zu vermitteln. Mit ihren Planungen, die Einsätze der Bundeswehr in Afrika auszuweiten, bietet die Bundesregierung ihm dazu die erste Gelegenheit.
Weiterlesen...Ein bisschen Balkan für den Hindukusch
Führt Deutschland Krieg? Steht die Bundeswehr im heißen Kampfeinsatz? Müssen wir uns an tote deutsche Soldaten und getötete Zivilisten gewöhnen? Nein, dreimal nein! Es ist eine bösartige, mindestens aber extrem unkluge Semantikdebatte, die da einige Journalisten, FDP- Verteidigungsexperten und Verbandsfunktionäre der Bundeswehr losgetreten haben. (…)
Weiterlesen...Die „gute“ und die „böse“ Mission
Wie weiter mit der Operation „Enduring Freedom“?
Vor dem Bundesparteitag der SPD Ende Oktober in Hamburg wird fleißig darüber spekuliert, wie sich die sozialdemokratische Basis zu der amerikanisch geführten Operation „Enduring Freedom“ (OEF) in Afghanistan verhält. Während davon ausgegangen werden kann, dass die International Security Assistance Force (ISAF) nebst Tornado-Einsatz im Deutschen Bundestag eine deutliche Mehrheit finden wird, gilt dies für OEF als offen. Die Debatte ist stark emotionalisiert, deshalb lohnt es sich, einigen Fragen intensiver nachzugehen.
Weiterlesen...Zu wenig, zu uneins, zu langsam
Wer ein stabiles Afghanistan will, muss mehr für den Aufbau, die Sicherheit und einen gemeinsamen Ansatz der internationalen Helfer tun
Warum ist es so schwierig mit Afghanistan? Zum siebten Mal wird der Deutsche Bundestag morgen ein Jahresmandat für den Militäreinsatz am Hindukusch beschließen. Aber die Lage vor Ort ist in der letzten Zeit nicht besser, sondern kritischer geworden.
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