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Unsere Berliner Republik

Zur Aneignung einer schillernden Metapher

Beitrag in der Zeitschrift „Berliner Republik“ (1/1999) vom 5. Oktober 1999

„Dümmlich“, sagt Altkanzler Kohl, sei das Gerede von Bonner und Berliner Republik. Nur ein Umzug von Büros und Sitzungssälen, nichts weiter! Die Honoratioren der guten alten Bundesrepublik, Herzog, Schäuble, Rau, auch Thierse, wehren sich gegen die hoffnungsvolle Rede von einer „Berliner Republik“, die jetzt anbreche. Was sollte sich schon groß ändern?

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Generation Berlin?

Beitrag in der Wochenzeitung "Die Zeit" vom 30. September 1999

Was will die Generation Berlin?, hatte Richard Herzinger in der ZEIT (Nr. 39/1999) gefragt und meinte, diese Gruppe fördere die Verspießerung des intellektuellen Klimas. Hans-Peter Bartels, SPD-MdB und Mitherausgeber der neuen Zeitschrift „Berliner Republik“, widerspricht ihm.

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Weiter, Kanzler!

Wenn das Reformprogramm der Bundesregierung scheitert, dann nicht an den jüngsten Wahlniederlagen, sondern an Teilen der SPD

Gastkommentar von Hans-Peter Bartels, MdB in der Wochenzeitung „Deutsches Allgemeines Sonntagsblatt“ vom 17. September 1999

Prächtiger war die Position der SPD-Deutschland nie. Der Bundespräsident, der Bundeskanzler, die Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts, der Bundestagspräsident: allesamt Sozialdemokraten. Dazu kamen elf sozialdemokratische Ministerpräsidenten. Anfang 1999 schien beinah alles erreicht. Die Generation der 51-jährigen Spitzengenossen war nach langen Märschen überall am Ziel angekommen. Aber der Weg geht weiter. Hessen, Saarland, Thüringen: Drei SPD-Allein- oder Mitregierungsländer sind schon wieder weg.

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Keine Schulden mehr!

Der Staat sollte sich per Gesetz zur Sparsamkeit zwingen

Beitrag von Hans-Peter Bartels, MdB und Joachim Lohmann in der Wochenzeitung „Die Zeit“ vom 16. September 1999

Sparen, wer wollte das nicht! Aber was bedeutet dieser schöne Vorsatz? Geld zurücklegen für spätere Anschaffungen? Oder jedenfalls: Nicht mehr Geld ausgeben, als man hat? Wenigstens: Keine neue Schulden mehr machen und schrittweise die alten zurückzahlen? Äußerstenfalls: Weniger neue Schulden als im Vorjahr zu machen?

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Rechte und Pflichten

Beitrag im vorwärts vom September 1999

In der Richtungsdebatte dieser Wochen schimmert der Verratsvorwurf wieder durch: Die SPD habe im Wahlkampf links geblinkt und sei in der Regierung rechts abgebogen. Aber auch viele Sozialdemokraten, denen die alten Rechts-Links-Schablonen nichts mehr bedeuten, fühlen sich ein bisschen unwohl mit der Politik der unerklärten „Neuen Mitte“

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Warum harte Politik erfolgreich ist

Rot-Grün hat die materielle Lage von vielen verbessert: Weniger Steuern, mehr Kindergeld. Aber kommt es darauf überhaupt an?

Beitrag von Hans-Peter Bartels, MdB in der Tageszeitung „taz“ vom 25. August 1999

Nein, mehr Geld als vorher hat heute niemand. Wen immer man fragte in den ersten Monaten dieses Jahres, Arbeiter, Angestellte, Beamte, Rentner und Pensionäre – für ihr Portmonee, sagen alle, hat Rot-Grün nichts gebracht. Den Einwand, es habe aber doch Steuersenkungen für Arbeitnehmer und Familien gegeben, wischen die Entlasteten souverän beiseite: selbst wenn – wird sowieso von der Ökosteuer weggefressen.

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In einem anderen Land

Warum Schröders SPD ein neues Grundsatzprogramm braucht

Beitrag von Hans-Peter Bartels, MdB in der Tageszeitung „Welt“ vom 20. August 1999

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Nicht noch mehr FDP

Beitrag von Hans-Peter Bartels und Carsten Rau in der Wochenzeitung "Rheinischer Merkur" vom 9. April 1999

Fast unter Ausschluß der Öffentlichkeit, halb verdeckt vom Beginn des Kosovo-Krieges, hat die Bundestagsfraktion der Grünen eine wirtschaftspolitische Neuausrichtung vorgenommen, die nun null und nichts mehr mit der ökosozialistischen Utopie aus der heilen grünen Kinderstube gemein hat.

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Die SPD braucht ein neues, sozialeres Steuer-Paradigma

Diskussionspapier von Hans-Peter Bartels und Christian Lange vom 4. März 1999

„Read my lips: no – new – taxes!“ So plusterte er sich auf, der Steuerpopulismus von gestern. George Bush versprach den Amerikanern „keine neue Steuern“, brach sein Versprechen und wurde nach vier Jahren abgewählt. Auch in Deutschland ist der Vorwurf der „Steuerlüge“ eine bewährte Wahlkampfkeule, zu recht. Die Steuerpolitik sollte berechenbar und auf der Höhe […]

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Mut zum Regieren

Anmerkungen zur Lage und Vorschläge für die weitere Arbeit der SPD

Diskussionspapier von Hans-Peter Bartels, Hubertus Heil, Michael Roth, Carsten Schneider und Karsten Schönfeld. U.a. veröffentlicht in der Tageszeitung „Schleswig-Holsteinische Landeszeitung“ vom 1. März 1999

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