Antreten zum Modul
Gastkommentar von Hans-Peter Bartels und Henning Hars für Die Welt vom 15.09.2010
Den Schlüsselbegriff der jetzt vorbereiteten
Radikalreform der Bundeswehr überhört man leicht. Er lautet: modular.
Egal wie viele Milliarden Euro die Bundesregierung den Streitkräften am
Ende entzieht, das Rational der militärischen Strukturplanung scheint
der Umbau zu einer reinen Expeditionsarmee zu sein, orientiert an den
Auslandseinsätzen, insbesondere in Afghanistan. Dorthin werden als
deutscher Kontingentbeitrag unterschiedliche Fähigkeitsmodule geschickt,
die mit den Beiträgen der übrigen 46 Truppenstellernationen zu einem
funktionsfähigen Ganzen zu verbinden sind. Für diese Art Bündnismission
fern der Heimat mag ein modularer Ansatz vielleicht Erfolg
versprechend sein. Erkennbar ist allerdings, dass daneben die alte
Pflichtaufgabe der Bundeswehr, im Rahmen der Allianz zur Sicherheit
Europas beizutragen, Bestand haben wird. Zweifel sind angebracht, ob
dieser Auftrag durch einen militärischen Modul-Setzkasten glaubwürdig zu
erfüllen sein wird.
Alle Welt diskutiert die Frage Wehrpflicht ja oder nein. Dahinter verschwindet leider die Frage, welche Aufgaben eine deutlich kleinere Bundeswehr künftig noch erfüllen kann. Indem wir Streitkräfte aufstellten, die strukturell nicht oder nur noch bedingt verteidigungsfähig sind, würden wir uns von der Solidarität im Bündnis verabschieden. Ein Teil unserer europäischen Partner sieht sich tatsächlich mit anderen Risiken konfrontiert und hat weniger freundliche Nachbarn als wir heute. Wollen wir dessen sicherheitspolitische Solidaritätsbedürfnisse mit einem achselzuckenden Nicht zuständig quittieren? Nach dem Motto: Wenden Sie sich an unsere amerikanischen Freunde!
Sparsam sein ist auch für die Bundeswehr möglich. Alle Möglichkeiten auszuloten, wie Ressourcen effizienter eingesetzt und Kräfte gespart werden könnten, müssten einer seriösen Strukturdiskussion vorausgehen. Den Reduzierungswellen der Vergangenheit von 500 000 auf 250 000 Soldaten sollte bei der jetzt anlaufenden Sparrunde aber nicht der Ausstieg aus der Bündnisloyalität in Europa folgen. Die größte Volkswirtschaft Europas unterhielte dann signifikant kleinere Streitkräfte als Frankreich, Großbritannien oder Italien. Eine Basis für Vertrauen und Verlässlichkeit als Verbündeter ist das nicht.
Dr.
Hans-Peter Bartels sitzt für die SPD im
Bundestags-Verteidigungsausschuss. Dr. Henning Hars wurde als
Brigadegeneral Anfang des Jahres in den einstweiligen Ruhestand
versetzt. Hars war unter Bundeskanzler Schröder militärischer Berater im
Kanzleramt.
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