Fraktion-vor-Ort am 1. November 2010, 19.00 Uhr, Gaststätte "Zum Prinzen", Plön
"Was bleibt von der Bundeswehr?"
Sehr geehrte Damen und Herren,
nach mehreren Reduzierungswellen (von 500.000 auf 250.000 Soldaten) und Strukturreformen in den vergangenen Jahren steht die Bundeswehr jetzt noch einmal vor massiven Haushaltskürzungen, einem riskanten Radikalumbau und einer erneuten drastischen Schrumpfung – jeder dritte Dienstposten soll gestrichen werden, so die Ankündigung des CSU-Verteidigungsministers. Auch die Zukunft von Wehrpflicht und Zivildienst steht zur Disposition. Wir Sozialdemokraten fordern für unsere kleiner gewordenen Streitkräfte die Umsetzung des Konzeptes eines „Freiwilligen Wehrdienstes“ von 12 bis 23 Monaten; die schwarz-gelbe Verkürzung von Grundwehrdienst und Zivildienst auf sechs Monate war Murks.
Sicherheitspolitisch lehnt die SPD-Bundestagsfraktion die Reduzierung der Bundeswehr auf eine kleine berufsmäßige Expeditionsarmee ab. Die Sicherheit Deutschlands und Europas bleibt der Grundauftrag. Auch bei der Bundeswehr ist Sparen möglich – aber immer in Verantwortung für deutsche und europäische Interessen, für die militärischen und zivilen Angehörigen unserer Streitkräfte und für die Regionen, in denen die Bundeswehr zu Hause ist.
Über die Zukunft der Bundeswehr und der Standorte im Kreis Plön wollen wir diskutieren. Dazu laden wir sie herzlich ein.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Dr. Hans-Peter Bartels, MdB (Kiel)
Sönke Rix, MdB (Eckernförde)
