Meine Woche in Berlin
Meine Woche in Berlin
Montag
7.53 Uhr ab Kiel mit dem einzigen ICE am Tag, der mich ohne Umsteigen nach Berlin bringt.
10.44 Uhr Ankunft in Berlin-Hbf, mit dem Fahrdienst über die Wohnung am Alexanderplatz (Koffer auspacken) ins Büro im Paul-Löbe-Haus (PLH) gegenüber dem Reichstagsgebäude.
11.30 Uhr Postbearbeitung, Telefonate, gemeinsames Mittagessen mit meinen Mitarbeitern in der PLH-Kantine.
15 Uhr Gespräch in meinem Büro mit einem Experten der Bundesregierung über ministerielle Einsparpläne im Verteidigungshaushalt.
17.30 Uhr Sitzung der Parlamentariergruppe „Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens“ in einem PLH-Sitzungssaal.
19 Uhr „Küstengang“: Hier treffen sich zu Beginn jeder Sitzungswoche viele SPD-Abgeordnete aus maritimen Wahlkreisen, fast immer in der Landesvertretung Bremens.
21 Uhr Büro: Vorbereitung auf den Untersuchungsausschuss am Donnerstag.
Dienstag
9 Uhr Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (das sind die acht sozialdemokratischen Mitglieder des Verteidigungsausschusses): Vorbereitung der Ausschusssitzung am Mittwoch und des Untersuchungsausschusses am Donnerstag.
11.00 Uhr Büroarbeit und Mittagessen mit den Mitarbeitern in der PLH-Kantine.
14 Uhr Gespräch mit einem Journalisten in meinem Büro über die aktuelle politische Situation.
15 Uhr Fraktionssitzung. Die 146 SPD-Abgeordneten treffen sich im SPD-Fraktionssaal, der nach Otto Wels, dem langjährigen SPD-Vorsitzenden in der Weimarer Republik, benannt ist. Wir diskutieren über unsere Anträge für das Plenum des Bundestages, über unser Abstimmungsverhalten bei Gesetzentwürfen der Regierungsseite und gehen den Ablauf des Plenums durch.
17.30 Uhr Büro: Briefe, Drucksachen, Telefonate
19.00 Uhr „Parlamentarischer Abend“ des Bundeswehrverbandes in dessen Geschäftsstelle.
Mittwoch
8 Uhr Konstituierung der neuen Arbeitsgruppe „Demokratie“ der SPD-Bundestagsfraktion in einem Sitzungsraum im Jakob-Kaiser-Haus (JKH).
9 Uhr Sitzung des Verteidigungsausschusses (im PLH)
14.45 Uhr Gemeinsames Gespräch des Auswärtigen Ausschusses und des Verteidigungsausschusses mit dem Kommandeur der ISAF-Truppen in Afghanistan im Sitzungssaal des Auswärtigen Ausschusses im PLH.
16 Uhr Ich diskutiere auf dem Podium des „Netzwerks Berlin“ (Zusammenschluss von etwa 30 SPD-Bundestagsabgeordneten) über die Auswirkungen des demographischen Wandels auf die Demokratie. Ort: SPD-Fraktionssaal im Reichstagsgebäude.
20 Uhr „Parlamentarischer Abend“ eines Wehrtechnik-Unternehmens, das auch Bundeswehr-Ausrüster ist. Diskussion darüber, wie deutsche Soldaten im Auslandseinsatz besser geschützt werden können.
Donnerstag
7.30 Uhr Frühstück meiner Landesgruppe (das sind die sechs schleswig-holsteinischen SPD-Abgeordneten) in der Landesvertretung Schleswig-Holsteins! Themen: Wer nimmt welche Termine wahr? Wer beantwortet welche Verbandspost? Diskussion der aktuellen politischen Lage.
9 Uhr Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat. Sigmar Gabriel antwortet für die SPD.
11 Uhr: Büroarbeit
12.00 Uhr Mittagessen und Hintergrundgespräch mit einer Hauptstadtjournalistin im Restaurant des JKH.
13.30 Uhr Kundus-Untersuchungsausschuss, anfangs interne Beratungssitzung, dann öffentliche Befragung des Verteidigungsministers. Wir nutzen den großen Sitzungssaal im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus (MELH) auf dem anderen Spreeufer.
17.20 Uhr Die Befragung muss unterbrochen werden, das Plenum ruft: namentliche Abstimmung zu einer Initiative meiner Fraktion. Ich stimme zu, aber der Antrag wird mit der Mehrheit von Union und FDP abgelehnt. So ist das in der Opposition. Dann wieder Ausschuss.
22.00 Uhr Ende der Sitzung. Mit Kollegen gehe ich ins Restaurant der „Parlamentarischen Gesellschaft“ (das ehemalige Reichstagspräsidentenpalais) auf ein Bier.
Freitag
8.30 Uhr Büro
9.30 Uhr Redaktionsbeirat der „Berliner Republik“, einer 1999 von mir mitgegründeten politischen Zweimonats-Zeitschrift im Dachgartenrestaurant des Reichstages. Wir besprechen die Themen des nächsten Heftes.
11 Uhr Als stellvertretender Sprecher der „AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Fraktion treffe ich mich mit dem Sprecher und der anderen Stellvertreterin zum „jour fixe“, unserer regelmäßigen Vorbereitungsrunde für die nächsten AGSV- und Verteidigungsausschusssitzungen im Restaurant „Käfer“ auf der Plenarsaalsebene des Reichstages.
12.30 Uhr Sitzung der SPD-Grundwertekommission im Willy Brandt-Haus.
17.16 Uhr Ich erreiche den durchgehenden ICE vom Berliner Hauptbahnhof nach Kiel. Im Zug sortiere ich die Korrespondenz, die mir mein Büro am Freitagmittag noch zugesteckt hat. Um 20.30 Uhr bin ich zu Hause angekommen.
